Nutzungsbestimmungen und Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Datum 01.04.2007
DropMobile ist ein Dienst der DropMobile GmbH (nachfolgend DropMobile), Hagenauer Str. 10 in 10435 Berlin, Germany. Die von DropMobile angebotenen Dienste werden Ihnen nur zum privaten, nicht zum kommerziellen Gebrauch zur Verfügung gestellt. Mit der Registrierung oder der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich mit den AGB einverstanden. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden sein möchten, dürfen Sie die angebotenen Dienste nicht nutzen. Form und Inhalt des Diensteangebotes unterliegen alleine der freien Entscheidung von DropMobile und können jederzeit ohne vorherige Ankündigung geändert werden. Um das Diensteangebot von DropMobile zu nutzen, ist das Zustandekommen eines Endkunden-Lizenzvertrages (ELV) erforderlich. Nachfolgend bitten wir Sie diesen ELV und die darin beschriebenen Rechte und Einschränkungen sorgfältig durchzulesen.
Indem Sie auf die Schaltfläche "AGB Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich mit den Bestimmungen des ELV einverstanden.
Endkunden-Lizenzvertrag (ELV)
Der ELV ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder als natürliche oder als juristische Person) und der DropMobile mit Sitz in Berlin, Deutschland und gilt für die Nutzung angebotener SOFTWARE sowie möglicherweise dazugehörige Medien wie Bilder, Graphiken, Animationen, Videos, Ton, gedruckte Materialien und Dokumentation im "Online"- oder elektronischen Format sowie die angebotene Dienstbarkeit des Versand und/oder Empfang von MMS (Multimedia Messaging Service) Nachrichten nachfolgend zusammenfassend als "DIENST" bezeichnet. Indem Sie dem ELV zustimmen erklären Sie sich damit einverstanden durch die Bestimmungen dieses ELV gebunden zu sein. Falls Sie den Bestimmungen nicht zustimmen, sind Sie nicht berechtigt am angebotenen DIENST teilzunehmen.
1. Datenschutz
Zur Registrierung werden Sie um Angabe von personenbezogenen Daten gebeten. Sämtliche Teilnehmerdaten im Rahmen des DIENST bleiben im Besitz der DropMobile und werden ohne Ihr Einverständnis nicht an Dritte weitergegeben. DropMobile behält sich jedoch das Recht vor, jederzeit bei Bedarf Informationen weiterzugeben, um Gesetzen, Verordnungen, Gerichtsurteilen, Verwaltungsakten oder Regierungsanfragen Genüge zu tun. Ihre Daten und persönlichen Angaben werden auf einem gesicherten Server gespeichert und verwaltet. DropMobile übernimmt keinerlei Haftung für Schäden an oder Verluste von Daten.
2. Sicherheit
Für die Geheimhaltung Ihres Kennworts und Kontos tragen Sie die volle Verantwortung. Darüber hinaus sind Sie für sämtliche Aktivitäten in Ihrem Konto verantwortlich. Sie erklären sich einverstanden, DropMobile umgehend über jede unerlaubte Nutzung Ihres Kontos und jegliche andere Verletzung der Sicherheitsbestimmungen zu benachrichtigen. DropMobile haftet nicht für Verluste, die Ihnen daraus entstehen, dass Dritte Ihr Kennwort oder Konto (mit oder ohne Ihre Kenntnis) nutzen. Sie können jedoch für Verluste zur Verantwortung gezogen werden, die DropMobile oder einer anderen Partei entstehen, weil Dritte Ihr Konto oder Kennwort verwenden. Sie dürfen ohne Genehmigung des jeweiligen Kontoinhabers nicht die Konten Dritter verwenden.
3. Links zu Websites von Drittanbietern
Einige Websites im Rahmen des Diensteangebotes enthalten Bilder von und Links zu Websites von Drittanbietern ("verknüpfte Websites"). Die verknüpften Websites werden nicht von DropMobile betrieben, und DropMobile ist nicht für den Inhalt irgendeiner verknüpften Website oder für irgendwelche in einer verknüpften Website enthaltenen Links oder Änderungen oder Updates solcher Websites verantwortlich. DropMobile ist nicht für Webcasting oder eine andere Form der Übertragung verantwortlich, die von einer verknüpften Website empfangen wird. Des Weiteren ist DropMobile nicht für die korrekte Funktionsweise einer verknüpften Website verantwortlich. DropMobile stellt ihnen diese Links nur als Serviceleistung zur Verfügung. Daraus kann keine Billigung der Websites durch DropMobile oder eine Verbindung mit ihren Betreibern abgeleitet werden. Es liegt in Ihrer Verantwortung, regelmäßig die Datenschutzgarantie und die Nutzungsbedingungen der verknüpften Websites zu überprüfen.
4. Softwarelizenz
Der im Rahmen des DIENST zum Download angebotene MESSENGER, der das Gestalten und den Versand von MMS-Nachrichten vom PC im Rahmen des DIENST ermöglicht, ist eine SOFTWARE und wird Ihnen kostenlos zur Verfügung gestellt. Die SOFTWARE ist sowohl durch Urheberrechtsbestimmungen und internationale Urheberrechtsverträge als auch durch andere Gesetze und Verträge über geistiges Eigentum geschützt. Die SOFTWARE wird lizenziert, nicht verkauft.
Es werden Ihnen dabei die folgenden Rechte mit Einschränkungen an der SOFTWARE eingeräumt:
Sie sind berechtigt, eine Kopie der SOFTWARE auf einem einzigen Computer, einer einzigen Arbeitsstation, einem einzigen Terminal, einem einzigen tragbaren PC oder anderen digitalen elektronischen Gerät ("COMPUTER") zu installieren, zu verwenden, darauf zuzugreifen, anzuzeigen, auszuführen. Dabei obliegt die Gestaltung von MMS Multimedia Nachrichten unter Zuhilfenahme von eigenen oder in der SOFTWARE gespeicherten Fotos, Videos, Musik, Text, Zeichen, Animationen oder ähnlichem ganz bei Ihnen. Die primäre Benutzerin oder der primäre Benutzer des COMPUTERS, auf dem die SOFTWARE installiert ist, ist berechtigt, eine zweite Kopie für die ausschließliche Verwendung durch sie oder ihn selbst auf einem anderen als den Ursprungscomputer anzufertigen.
Copyrightvermerke auf allen Kopien der SOFTWARE sind uneingeschränkt beizubehalten.
Sie sind nicht berechtigt, die SOFTWARE zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren, es sei denn, dass und nur insoweit wie das anwendbare Recht, ungeachtet dieser Einschränkung, dies gestattet.
Sie sind nicht berechtigt, die SOFTWARE zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.
5. MMS-Nachrichten Versand und Empfang
Erstellte MMS-Nachrichten können über ein definiertes Gateway an MMS-fähige mobile Endgeräte wie auch an registrierte Internetadressen versandt werden. Auch können über ein zur Verfügung gestelltes Postfach MMS-Nachrichten empfangen werden.
Der verfügbare Speicherplatz pro Benutzer ist beschränkt. Im Einzelfall unterbleibt möglicherweise die Verarbeitung von Nachrichten auf Grund von eingeschränktem Speicherplatz oder auf Grund von Einschränkungen der eingehenden oder ausgehenden Nachrichten oder durch die Restriktionen der jeweiligen Netzbetreiber. Sie stimmen zu, dass DropMobile für gelöschte, nicht verarbeitete, nicht gespeicherte und nicht weitergeleitete MMS-Nachrichten nicht verantwortlich oder haftbar ist. DropMobile ist nicht verpflichtet, Inhalte jeglicher Art unter Ihrem Konto aufzubewahren oder Nachrichten an Sie oder Dritte weiterzuleiten. Insbesondere besteht keinerlei Anspruch auf Verarbeitung oder Weiterleitung von Nachrichten.
6. Inhalte von Nutzern
DropMobile gestattet Ihnen den DIENST im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Bestimmungen dieser AGB zu verwenden, um Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und mit anderen Nutzern zu teilen. DropMobile beaufsichtigt Sie dabei nicht und beansprucht keine Inhaberschaft an Ihren Inhalten und verändert diese auch nicht.
Bei Nutzung unseres Angebots beauftragen Sie uns nach den Bestimmungen dieser AGB mit der Speicherung und öffentlichen Zugänglichmachung Ihrer Inhalte im Rahmen unsers Angebots in seiner jeweiligen Gestaltung.
Ihnen ist bekannt, dass in unserem Angebot und damit im Umfeld Ihrer Inhalte, ggf. auch vor und nach Ihren Inhalten von uns vermarktete Werbung stattfindet und sie erklären sich hiermit ausdrücklich einverstanden. Sie gestatten uns ferner von Bildern und Videos zur besseren Nutzung unseres Angebots, insbesondere durch eine Suchfunktion, verkleinerte Bilder (Thumbnails) herzustellen und in den DROPMOBILE-Diensten zu nutzen. Ihnen ist auch bekannt, dass die technische Verarbeitung und Übertragung unseres Angebots, einschließlich der von Ihnen eingegebenen Inhalte, es notwendig machen kann, Übertragungen über verschiedene Netzwerke vorzunehmen und/oder technische Veränderungen vorzunehmen, um den technischen Anforderungen verbundener Netzwerke oder sonstiger technischer Einrichtungen zu entsprechen.
Sie garantieren uns gegenüber, dass Sie alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden und dass Sie damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln der AGB verletzen. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie uns von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos.
7. Ausschluß von rechtswidriger Nutzung
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Photos, Graphiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien ("Inhalt"), die unter Verwendung des DIENST von Ihnen oder anderen Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt; also z.B. für Inhalte, die Sie selbst geschaffen haben, aber auch für Inhalte, die Sie aus anderen Quellen erworben haben, und die Sie unter Nutzung unseres Angebot in unseren Diensten speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, ausschließlich und uneingeschränkt bei Ihnen.
DropMobile kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte. Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser AGB oder der einschlägigen Gesetze hält.
Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der DIENST nicht:
- Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von DropMobile rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
- Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, Geschäftsgeheimnisse, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte verletzen;
- Material speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;
- Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind;
- sich als eine andere Person ausgeben, z.B. als ein Vertreter des DIENST Anbieters oder eines in sonstiger Weise für das Angebot Verantwortlicher, oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorgeben;
- Kopfzeilen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
- unerbetene Werbung, Promotionsmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails, -SMS oder MMS ("Spam"), Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder sonstige Werbung speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln;
- irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, beleidigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
- persönliche Daten über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind.
Auch wenn DropMobile Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüft oder kontrolliert, behält sich DropMobile jedoch das Recht vor, Inhalte, die über das Angebot zugänglich sind, ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren, zu löschen oder ggf. an einem anderen Ort innerhalb des Angebots zu veröffentlichen, insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, wenn diese gegen diese AGB verstoßen.
8. Hinweise auf Rechtsverletzungen
DROPMOBILE respektiert das geistige Eigentum Dritter und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.
Falls Sie der Ansicht sind, dass Ihre Urheberrechte durch Inhalte eines anderen Nutzers verletzt werden, der unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung oder Übermittlung seiner Inhalte nutzt, teilen Sie uns dies bitte unter Angabe der folgenden Informationen mit:
- eine Beschreibung des urheberrechtlich geschützten Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde;
- eine Beschreibung, wo sich das Material befindet, das Ihrer Ansicht nach Urheberrechte verletzt;
- eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift der Person, die berechtigt ist, für den Rechtsinhaber zu handeln;
- Ihre Anschrift, Telefonnummer und E-Mail Adresse;
- eine Erklärung von Ihnen, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist;
- eine eidesstattliche Versicherung von Ihnen, dass die obigen Informationen wahrheitsgemäß sind und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder bevollmächtigt sind, im Namen des Rechteinhabers zu handeln.
Bitte sende Sie Ihre Informationen an hello@dropmobile.com
9. Ausschluss der Gewährleistung
DropMobile übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der übermittelten Inhalte. DropMobile haftet weiterhin nicht für Übertragungsstörungen bei der Übermittlung von Inhalten oder Nachrichten.
DropMobile übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit und Fehlerfreiheit der SOFTWARE und des DIENSTES. DropMobile haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten seiner Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen. Darüber hinaus ist die Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Änderungen der SOFTWARE und des DIENSTES
Durch die Nutzung der SOFTWARE und des DIENSTES entsteht kein Anspruch auf Beibehaltung dieser Leistungen. DropMobile behält sich das Recht vor, die zur Verfügung gestellten Leistungen zu verändern und vollständig oder teilweise einzustellen; dies gilt insbesondere für technische Verbesserungen sowie die Anpassung an eine sich verändernde Rechtslage. Der Nutzer kann aus der Inanspruchnahme der von DropMobile angebotenen Leistungen keinen Anspruch auf Beibehaltung dieser Leistungen herleiten.
Änderungen dieser Nutzungsbestimmungen
DropMobile behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbestimmungen zu ändern. DropMobile wird den Nutzer über eine Änderung per E-Mail informieren. Die Änderung tritt in Kraft, wenn der Nutzer nicht innerhalb eines Monats ab Zugang der E-Mail widerspricht. Im Falle des Widerspruchs endet der Nutzungsvertrag mit Eingang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung seitens DropMobile bedarf.
10. Anwendbares Recht
Wenn Sie die SOFTWARE und den DIENST in der Bundesrepublik Deutschland nutzen, so unterliegt dieser Vertrag dem deutschen Recht. Die Nutzung aus einem Drittland wird ausdrücklich ausgeschlossen. Als anwendbares Recht gilt das der Bundesrepublik Deutschland.
Falls Sie Fragen haben wenden Sie sich bitte an oder schreiben Sie an DropMobile GmbH, Hagenauer Str. 10, 10435 Berlin, Germany.
DropMobile sind Warenzeichen/eine Marke bzw. eingetragene Warenzeichen/eingetragene Marke in der Bundesrepublik Deutschland und/oder anderen Ländern.
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